Arbeitsrechtliche Kommission Diakonie Deutschland

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Zum 01.07.2024 tritt die Erhöhung des Entgeltes in den AVR DD in Kraft (Plus 5,2 %). Zusätzlich erhalten alle Kolleginnen und Kollegen einen weiteren Tag Urlaub (31 statt 30).
Die Entgeltrunde 2025 wird unsererseits dann in Angriff genommen, wenn im öffentlichen Dienst etwas vorliegt. Gern würden die Dienstgeber schon jetzt mit uns darüber verhandeln, dafür sehen wir aber aktuell keine Veranlassung.
Die Dienstgeber haben ein erstes unterirdisches Angebot abgegeben, das sie auch in der letzten ARK DD Sitzung haben abstimmen lassen! Allein das empfinden wir als Angriff auf die Dienstgemeinschaft!
Das Angebot der Dienstgeberseite sieht eine Erhöhung der Entgelte jeweils zum 01.04. in 2025 und 2026 in Höhe von 3,0 v. H. vor bei einer Laufzeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2026 und entsprechender Antragsfriedenspflicht in dieser Zeit.
Hier hat man ganz offensichtlich den Sockelbetrag in Höhe von mindestens 500 Euro vergessen und/oder die Zahl 1 vor der 3 beim Angebot der linearen Erhöhung! Eine zweijährige Laufzeit bei einem so unterirdischen Angebot ist schon für sich genommen unverschämt genug! Aber das auch noch mit einer Antragsfriedenspflicht zu verbinden, schlägt nun wirklich dem Fass den Boden aus!
Hinzu kommt, dass man an Arbeitszeit und Urlaubstagen nichts verändern möchte! Da schauen wir doch mal und warten in Ruhe ab, ob das im Öffentlichen Dienst auch unangetastet bleibt!
Außerdem war man, neben dem Thema Entgeltrunde, nicht bereit, eine rechtzeitige Dienstplanung für die Kolleginnen und Kollegen zu akzeptieren und genau so wenig war man bereit, Dienstreisezeiten als Arbeitszeiten so anzuerkennen, wie wir es beantragt haben. Beides bedeutet nun, dass wir die neue Schlichtung neben dem Thema Sonderkündigungsrecht bei Kirchenaustritt werden anrufen müssen.
Es ist wirklich schade, dass die Dienstgeberseite immer noch nicht verstanden hat, dass wir nicht mehr in den 1980er Jahren leben. Aber wenn man es nicht wahrhaben und begreifen will, dann müssen wir es ihnen offensichtlich mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln begreiflich machen!

Mit kollegialem Gruß

Andreas Korff
Vorsitzender des Fachausschusses der Dienstnehmerseite der ARK DD

 

Die ARK DD hat sich in ihrer Sitzung am 25.04.2025 in Kassel insbesondere mit einem Dienstnehmerantrag zu § 20 c AVR DD – Dienstplangestaltung – befasst. Leider ist die Dienstgeberseite nach wie vor nicht bereit, eine rechtzeitige Aufstellung des Dienstplanes und damit eine verlässlichere Planung für die Kolleginnen und Kollegen mitzutragen. Die Argumente, die ausgetauscht wurden, waren mal wieder dieselben! Leider versteht man offensichtlich nicht, dass es um die Sollplanung und nicht um den tatsächlichen Dienst geht. Natürlich kann, sofern dies die Kolleginnen und Kollegen auch selbst wollen, ein Dienst im Laufe des Monats angepasst und/oder getauscht werden. In der Lebenswirklichkeit passieren immer wieder mal Momente, in denen man dann in Absprache miteinander etwas verändern kann. Aber eine verlässliche Planung, die eben mindestens 4 Wochen und nicht kurz vorher zu geschehen hat, ist aus unserer Sicht unerlässlich. Die Kolleginnen und Kollegen haben schließlich auch ein Privatleben und damit im Zusammenhang stehende Verpflichtungen gegenüber ihren Familien! Die ablehnende Haltung der Dienstgeberseite ist deshalb für uns unverständlich, da man ja angeblich in nahezu allen Einrichtungen eben genauso arbeitet und mindestens 4 Wochen zuvor die Dienstpläne geplant und veröffentlicht hat. Wenn das so wäre, könnte man unserem Antrag aus unserer Sicht ohne Probleme zustimmen. Da man dies aber nicht will, ist die Lebenswirklichkeit in den Einrichtungen wohl doch nicht so, wie man es uns verkauft und die vielen Rückmeldungen der Mitarbeitervertretungen, die uns zu dem Thema erreichen, sind wohl doch nicht nur Hirngespinste! Vielleicht ist Grund für die Ablehnung aber auch die von unserer Seite geforderte entgeltliche Sanktionierung bei Nichteinhaltung der Frist! Hier drückt die Dienstgeberseite auf die Tränendrüse und stellt fest, dass solche Sanktionen nicht refinanziert sind. Ist das zu glauben? Ein Kostenträger ist nicht bereit dafür zu zahlen, wenn der Dienstplan eines Arbeitsbereiches in einer Einrichtung nicht 4 Wochen zuvor aufgestellt ist. Wer hätte damit rechnen können? Unfassbar!

Darüber hinaus hat die ARK DD festgestellt, dass die Kolleginnen und Kollegen, die unterhalb des gesetzlichen Mindestlohnes in den AVR DD liegen sollten, diesen natürlich mindestens erhalten müssen. Dass es einer solchen Klarstellung überhaupt bedarf, zumal es sich hier um eine entsprechende Gesetzesvorgabe handelt, ist schon für sich genommen interessant.

Auch haben wir uns mit Berichten aus Arbeitsgruppen, Verweisen von Sachthemen in die Arbeitsgruppen und der Terminplanung für 2025 beschäftigt. Ebenso haben die Dienstgeber angekündigt, uns ihre Vorschläge für die Entgeltrunde 2025 zukommen zu lassen. Da dürfen wir gespannt sein!

Lieben Gruß

Andreas Korff

Aufgrund der Änderungen in § 15 Abs. 3 TzBfG, der vorschreibt, dass die Probezeit bei befristeten Arbeitsverhältnissen im Verhältnis zu der erwarteten Dauer der Befristung und der Art der Tätigkeit stehen muss, wurde der § 8 der AVR DD in der Sitzung der ARK DD am 14.12.2023 geändert.

Bisherige Regelung: Die ersten 6 Monate der Beschäftigung sind Probezeit, sofern nicht im Dienstvertrag auf eine Probezeit verzichtet oder eine kürzere Probezeit vereinbart worden ist.

Neue Regelung: Bei befristeten Arbeitsverhältnissen kann die Probezeit bis zu ¼ der vereinbarten Beschäftigungsdauer, höchstens jedoch 6 Monate betragen. Die konkrete Dauer der Probezeit nach Satz 2 ist im Arbeitsvertrag aufzuführen.

Die Länge von ¼ ergibt sich aus der Gesetzesbegründung.

Auch wurde nunmehr die Kündigungsfrist in der Probezeit angepasst. § 30 Abs. 2 Sätze 3 und 4 AVR DD regelte hierzu bisher:

 Innerhalb der Probezeit kann das befristete Beschäftigungsverhältnis jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendertages gekündigt werden. Nach Ablauf der Probezeit beträgt die Kündigungsfrist für beide Vertragsparteien für zweckbefristete und zeitlich befristete Dienstverhältnisse:

 nach einer Beschäftigungszeit bis zu sechs Monaten 2 Wochen zum Ende eines Kalendertages,

nach einer Beschäftigungszeit von mehr als sechs Monaten 1 Monat zum Schluss eines Kalendermonats.

Das führte dazu, dass es quasi hinsichtlich der Kündigungsfrist keinen „Erfolg“ gab, wenn man eine solche verkürzte Probezeit bestanden hat, weil sich die Kündigungsfrist ja nicht änderte. Deshalb haben wir hier nachverhandelt und nun erreicht, dass die Kündigungsfrist nach der Probezeit einen Monat zum Schluss eines Kalendermonats beträgt, egal ob die Probezeit sechs Monate oder kürzer war. Die neue Regelung lautet:

Nach Ablauf der Probezeit beträgt die Kündigungsfrist für beide Vertragsparteien für zweckbefristete und zeitlich befristete Dienstverhältnisse nach einer Beschäftigungszeit bis zu einem Jahr generell 1 Monat zum Schluss eines Kalendermonats.

Diese Regelung tritt mit Beschluss der ARK DD am 14.12.2023 bzw. mit Veröffentlichung in Kraft!

Die Dienstnehmerseite der ARK DD wünscht allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das Neue Jahr!

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir freuen uns mitteilen zu können, dass die Entgeltverhandlungen für die Entgeltrunde 2024 mit einem sehenswerten Ergebnis doch noch zu einem guten Ende gekommen sind. Nach zwei gescheiterten Verhandlungsterminen am 22.05.2023 und am 12.06.2023 gelang der AG Entgelt am 01.08.2023 nach 12 Stunden und am 02.08.2023 nach weiteren 4 Stunden Verhandlungsmarathon in Hannover sowie der AG Entgelt Anlage 8a am Nachmittag des 02.08.2023 der Durchbruch, welcher von der ARK DD in ihrer Sitzung am 10.08.2023 bestätigt wurde.

Die dabei wichtigsten Eckpunkte bei einer Laufzeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2024 sind folgende:

1. Zahlung der vollen Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 3000,00 Euro in 2024, gestaffelt in 12 Monatsbeträgen à 200,00 Euro zzgl. 600,00 Euro im Januar (die 600,00 Euro müssen in den Einrichtungen bis spätestens 30.04.2024 gezahlt werden). Auszubildende und Praktikant*innen erhalten jeweils die Hälfte. Teilzeitkräfte erhalten die Beträge ihrem Teilzeitfaktor entsprechend.
2. Nach der linearen Erhöhung um 5,2 v. H. zum 01.01.2023 steigen die Löhne und Gehälter für alle Beschäftigten, Auszubildende und Praktikant*innen zum 01.07.2024 erneut um 5,2 v. H.
3. Statt 2 Regenerationstagen für bestimmte Personengruppen erhalten alle Beschäftigten in den AVR DD ab dem Kalenderjahr 2023 dauerhaft einen zusätzlichen Tag Urlaub.

Für die ärztlichen Beschäftigten wurden bei einer Laufzeit bis zum 30.06.2024 sowohl die Tabellen-Steigerungen als auch die Inflationsausgleichszahlungen, welche im Tarifbereich der kommunalen Krankenhäuser ausverhandelt wurden, vereinbart. Das bedeutet, dass die Tabellenentgelte rückwirkend zum 01.07.2023 um 4,8 % und zum 01.04.2024 um weitere 4,0 % steigen. Ebenso steigen die Bereitschaftsdienst-Entgelte und der Einsatzzuschlag im Rettungsdienst. Daneben wird den ärztlichen Beschäftigten mit dem Abrechnungsmonat August 2023, spätestens September 2023 sowie mit dem Abrechnungsmonat Januar 2024 eine Inflationsausgleichszahlung von jeweils 1.250 Euro (bei Teilzeit entsprechend weniger) bezahlt.

Dieser Abschluss kann sich wirklich sehen lassen und ist das Ergebnis dessen, was wir immer wieder in den Verhandlungen betont haben: Die Kolleginnen und Kollegen leisten hervorragende und teils extrem belastende Arbeit. Sie müssen, nicht zuletzt mit Blick auf die steigenden Kosten, sowohl materiell als auch von den immer größeren Belastungen im Alltag, entlastet werden. Wir hoffen, uns ist damit ein Schritt in die entsprechende Richtung gelungen.

 

Lieben Gruß

Andreas Korff

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Sitzung der ARK DD, die mit Blick auf die durch „Die letzte Generation“ angekündigten Verkehrsbehinderungen nicht in Präsenz in Berlin, sondern als Videokonferenz abgehalten wurde, hatte es in sich! Neben der Frage, ob eine gemeinsame Stellungnahme an die EKD zur neuen Mitarbeitsrichtlinie (ehemals Loyalitätsrichtlinie) möglich sei, wurden redaktionelle Veränderungen und Berichte aus den gemeinsamen Arbeitsgruppen noch relativ unstrittig behandelt. Die beiden Themen Regenerationstage und Zulagen aus dem Sozial- und Erziehungsdienst (analog TVöD SuE) und das Tarifergebnis TVöD als Grundlage für die weiteren Verhandlungen in den AVR DD wurden dafür umso hitziger diskutiert.

Eine Übernahme der Regelungen des Sozial- und Erziehungsdienstes im Öffentlichen Dienst (TVöD SuE) lehnte die Dienstgeberseite mit dem Hinweis auf die Mehrbelastung der Kolleginnen und Kollegen, die dann die jeweiligen Mitarbeitenden an den Regenerationstagen vertreten müssen und somit Mehrarbeit haben, ab! Angeblich habe man insbesondere aus den KiTas die Rückmeldung bekommen, dass Regenerationstage dort vonseiten der Kolleginnen und Kollegen nicht gewünscht seien. Es ist schon seltsam – bekommen wir doch als Dienstnehmerseite die Rückmeldungen, dass diese Tage und die damit verbundenen (dienstgeberseitig komplett ignorierten!) Zulagen unbedingt eingefordert werden sollen! Die Dienstgeberseite weiß also wieder einmal besser als wir, was die Kolleginnen und Kollegen wollen und brauchen. Dies ist nicht nur hanebüchen, es ist geradezu anmaßend! Davon abgesehen wäre es nach dieser Logik dann wohl auch das Beste, wir würden den tariflichen Urlaub kürzen oder komplett streichen und nur den gesetzlichen Mindesturlaub gewähren, denn immer, wenn eine Kollegin oder ein Kollege im Urlaub ist, muss in dieser Zeit ja jemand anderes einspringen oder auch mehr arbeiten. Dienstgeberlogik! Wenn man glaubt, so neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anwerben und das vorhandene Personal motivieren zu können, muss man sich nicht wundern, dass Kolleginnen und Kollegen zu anderen Dienstgebern abwandern bzw. kein neues Personal zu bekommen ist!

Das Tarifergebnis im Öffentlichen Dienst war ebenfalls Thema. Inhaltlich wollen wir dies nicht kommentieren. Wir sind aber, so viel sei gesagt, froh dass wir in den AVR DD selbst verhandeln! Das Ergebnis war für uns jedoch zumindest der Startschuss für die neue Entgeltrunde in den AVR DD. Die beiden nächsten angesetzten Verhandlungstermine sind am 22.05.2023 und am 12.06.2023. Wir wollen so frühzeitig wie möglich zu einem Ergebnis kommen, damit beide Seiten eine entsprechende Planungssicherheit haben! Vielleicht kommen wir noch vor der Sommerpause zu einem guten Ergebnis!

Lieben Gruß

Andreas Korff

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Für die knapp 200.000 Kolleginnen und Kollegen mit einem AVR DD Vertrag war der 29.08.2022 ein sehr guter Tag! Dienstnehmer und Dienstgeber haben sich auf ein in dieser Zeit mehr als angemessenes Erhöhungspaket geeinigt.

So erhalten die Kolleginnen und Kollegen noch in diesem Jahr eine Corona-Sonderzahlung. Diese beträgt in den unteren Entgeltgruppen (EG 1-7) 300,00 Euro und in den oberen Entgeltgruppen (ab EG 8) 200,00 Euro. Auszubildende und Anerkennungspraktikanten erhalten einmalig 100,00 Euro. Die Corona-Sonderzahlung ist ab 01.10.2022, spätestens aber bis zum 31.12.2022 an die Kolleginnen und Kollegen auszuzahlen.

Ab 01.01.2023 steigen die Entgelte um 5,2 %, mindestens jedoch um 175,00 Euro. Dieser Mindesterhöhungsbetrag führt dazu, dass Kolleginnen und Kollegen in den unteren Entgeltgruppen bis zu 10 % mehr Brutto-Gehalt bekommen. In der heutigen Zeit, geprägt von extremen Preissteigerungen, insbesondere im Energiesektor, sind solche Lohnerhöhungen nicht nur sehenswert, sie sind auch bitter nötig, um keinen Reallohnverlust erleben zu müssen. Für Auszubildende und Anerkennungspraktikanten steigen die Vergütungen ab 01.01.2023 um 100,00 Euro, in der Pflege um 120,00 Euro monatlich.

Darüber hinaus erhalten die Kolleginnen und Kollegen in der patientennahen Pflege in Einrichtungen der Altenpflege, in Krankenhäusern und in stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe im Bereich Wohnen (Fachkräfte in den Entgeltgruppen 7 und 8) eine monatliche Zulage in Höhe von 100,00 Euro.

Ärztinnen und Ärzte erhalten rückwirkend ab dem 01.01.2022 eine Entgelterhöhung von 4,1 % sowie Verbesserungen im Bereich der Bereitschaftsdienste, der Rufbereitschaft und der Wochenenddienste.

Ebenfalls, und vielfach in der Vergangenheit von den Mitarbeitervertretungen eingefordert, ist es ab dem 01.01.2023 möglich, Entgelt für die ausschließliche Sachleistung eines Elektrofahrrades oder Fahrrades umzuwandeln, also das sogenannte „Jobrad-Leasing“. Dabei wird das Tabellenentgelt um den umzuwandelnden Entgeltbetrag herabgesetzt und der Arbeitgeber gewährt stattdessen steuerfreie bzw. pauschal zu versteuernde Vergütungsbestandteile nach § 8 Absatz 2 EStG. Dazu bedarf es einer Änderung des Dienstvertrages und das Abschließen einer entsprechenden Dienstvereinbarung, die inhaltlich auch die Aufklärung über eventuelle Nachteile beinhalten muss.

Abschließen möchte bzw. muss ich leider damit, dass unser lieber und geschätzter ehemaliger Vorsitzender des Fachausschusses der Dienstnehmerseite in der ARK DD, Klaus Riedel, am 25.07.2022 im Alter von nur 67 Jahren gestorben ist. Klaus war über viele Jahre Mitglied der ARK RWL und alternierend deren Vorsitzender. Gleiches gilt auch für die ARK DD. Zusätzlich war Klaus über viele Jahre Vorstandsmitglied des vkm-rwl und zeitweise auch dessen (stellvertretender) Vorsitzender. Daneben war Klaus aber auch 34 Jahre lang Küster, Familienvater, Ehemann, stolzer Großvater, ein guter Kollege und für viele auch ein Freund und Weggefährte. Wir werden die Arbeit in der ARK DD im Sinne von Klaus fortführen und sicherlich oft an ihn denken.

Mit kollegialem Gruß

Andreas Korff

Vorsitzender des Fachausschusses der Dienstnehmerseite der ARK DD